Standpunkte

September 2007

Nun wackelt er also, der angekündigte Kompromiss!
Die RN titelte am 25.09.07: Rückzieher vom Rückzieher!
In einer „Kompromissverhinderungsfahrt“ sollte der Schulaufsicht der schwarze Peter zugespielt werden. Maria Lipke fuhr mit nach Arnsberg:


Presseerklärung zur Berichterstattung vom 25.09.07

Rückzieher vom Rückzieher

Eigentlich eine Feierstunde für Opposition:
Die Fraktionsvorsitzenden der CDU Dieter Kleinwächter und der SPD Mario Löhr haben sich zu weit aus dem Fenster gelehnt, ihre Kompetenzen überschätzt und bekommen nicht die Rückendeckung ihrer Fraktionen, wenn es um den Kompromiss geht, der in der letzten Ratssitzung versprochen wurde. Sie müssen zurückrudern! Deshalb sollte die Fahrt zur Bezirksregierung nach Arnsberg eine Kompromissverhindersfahrt werden. Man wollte der Schulaufsicht den schwarzen Peter zuspielen. Das ist aber gründlich daneben gegangen, denn obwohl die Bezirksregierung selbstverständlich den gefassten Ratsbeschluss weiterhin als richtig und optimal bewertete, machte die Schulaufsicht aber klar, dass sie einen Kompromiss nicht blockieren wolle und dass die Entscheidung der Rat der Stadt Selm falle. Im einzelnen zeigte sich die Schulaufsicht kreativ und hilfsbereit und bestätigte, dass in ländlichen Bereichen wie in Selm-Cappenberg durchaus weiterhin einzügige Grundschulen in NRW erlaubt seien. Sie sahen auch kein Problem im kommenden Jahr in Hassel erneut eine Klasse einzurichten, zumal die beschlossene Zweizügigkeit in Bork bei Schülerzahlen von über 60 sowieso schlecht realisiert werden könne. Die Schulaufsicht hätte sicherlich auch keine Probleme damit gehabt, dass die nach dem Willen der Landesregierung gefallenen Schulbezirksgrenzen im nächsten Jahr zu einem Wettbewerb unter den Selmer Grundschulen geführt hätte, aber bis zum dazu nötigen Erhalt der Lutherschule wurde der Kompromissvorschlag gar nicht durchgearbeitet, weil die Herren Kleinwächter und Löhr übereinstimmend erklärten, dieses bekämen sie in der Fraktion nicht durch!
Wie gesagt, eigentlich eine Farce, ein Witz, wenn die Grundschulkinder nicht die Verlierer, und die Eltern die Getäuschten wären, könnte man sich amüsieren.
Nach der eindeutigen und unmissverständlichen Willensbekundung zum Kompromiss in der letzten Ratssitzung ist aber bis zur Sondersitzung noch Zeit, dass auch die Zauderer und Zögerer noch umdenken.

Maria Lipke

 

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