Standpunkte
September 2010

Stellungnahme der UWG-Fraktion zum RN Bericht „Debatte auf dem Markt“ vom 29.09.2010

Der Grund, dass bei der morgendlichen Zeitungslektüre über die SPD- Debatte auf dem Marktplatz in Bork mein Empörungsreflex direkt funktionierte, waren nicht die Themen „Schulpolitik“, „kommunale Finanzen“ oder „Laufzeit von Atomkraftwerken“.
Das „Bekenntnis zur Kohle“ der hochrangigen SPD-Politiker und die Forderung, dass veraltete Kraftwerke ersetzt werden müssen und dafür als Beispiel das Trianel Kraftwerk in Lünen, als modernstes Kraftwerk Europas zu benennen, besorgten mein Unbehagen und diese Aussagen sollten nicht unkommentiert stehen bleiben.
Die UWG-Fraktion hat die Rot-Grüne Koalitionsvereinbarung zum Thema Energie- und Klimaschutz mit Interesse gelesen und wir begrüßen die Vereinbarungen, die einen konsequenten Ausbau der Erneuerbaren Energien und die Reduzierung der Emissionen aus fossil befeuerten Kraftwerken festlegen.
Und selbst wenn man im Koalitionspapier von Vertrauensschutz spricht, kann man beim Trianel Kraftwerk bestimmt nicht „ vom modernsten Kraftwerk Europas“ reden.
Das Trianel Kraftwerk in Lünen soll ohne Kraft-Wärme-Koppelung betrieben werden und eine Stilllegung von Altanlagen wird absolut nicht erfolgen.
Die durch den Verbrennungsprozess der Kohle entstehenden Rauchgase werden nicht über einen Schornstein, sondern über den Kühlturm abgeführt. Diese Art der Rauchgasabführung ist derzeit nicht hinreichend erforscht. Ebenfalls existieren keine Langzeitstudien in Bezug auf Auswirkungen auf Gesundheit und Umwelt. Nicht umsonst haben sich bisher knapp 100 Ärzte in Lünen und naher Umgebung im Sinne der Gesundheit ihrer Patienten gegen die geplanten Kohlekraftwerke in Lünen ausgesprochen. Es steht eine Klage des BUND aufgrund von zahlreichen Verstößen gegen Vorgaben des Umwelt- Wasser- und Naturschutzes in Kürze an. Darüber hinaus kritisiert der BUND den immensen CO²-Ausstoß, wobei laut Unterlagen von Trianel die Hauptbelastungszonen übrigens in Selm - Cappenberg und Werne – Langern liegen sollen.
Ein Wort noch zum Geschwafel über das „Bekenntnis zur Kohle“: Die Kohle für das Trianel Kraftwerk wird aus Polen, Russland aus Südamerika aber auch aus Kolumbien kommen, im Kolumbien aus einem Tagebau, der von Menschenrechtsorganisationen scharf kritisiert wird.

Maria Lipke

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